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Positionspapier 05 · Diskussionsentwurf

Migration & Zugehörigkeit

Rechte folgen dem Menschen, nicht dem Pass.

Ausgangsthese

Wovon dieser Entwurf ausgeht.

Bewegungsfreiheit, Schutz und politische Zugehörigkeit dürfen nicht von ethnischer Herkunft oder wirtschaftlicher Verwertbarkeit abhängen.

Politische Richtung

Was sich konkret verändern soll.

  1. 01

    Sichere Fluchtwege und faire, schnelle Verfahren schaffen.

  2. 02

    Soziale Rechte unabhängig vom Aufenthaltsstatus schützen.

  3. 03

    Kommunale politische Beteiligung an tatsächlichen Lebensmittelpunkt binden.

  4. 04

    Globale Ursachen wie Krieg, Ausbeutung und Klimaschäden gemeinsam bearbeiten.

Schutzmechanismen

Was dabei nicht verloren gehen darf.

Individuelle Schutzgründe werden nie durch Gruppenannahmen ersetzt.

Gemeinschaftliche Versorgung wird ausgebaut statt gegen Zugewanderte ausgespielt.

Anti-Rassismus bindet Behörden, Betriebe und lokale Mehrheiten.

Offene Forschung

Noch nicht beantwortet.

Wie wird globale Bewegungsfreiheit institutionell abgesichert?
Welche Übergänge braucht politische Mitgliedschaft jenseits des Nationalstaats?