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Positionspapier 09 · Diskussionsentwurf

Übergang & revolutionärer Reformismus

Institutionen verändern, ohne Freiheit auf später zu vertagen.

Ausgangsthese

Wovon dieser Entwurf ausgeht.

Der Weg zu einer anderen Ordnung muss bereits deren Werte tragen. Reformen sind dann revolutionär, wenn sie Macht dauerhaft demokratisieren und neue gemeinsame Fähigkeiten aufbauen.

Politische Richtung

Was sich konkret verändern soll.

  1. 01

    Genossenschaften, kommunale Räte und öffentliche Commons sofort ausbauen.

  2. 02

    Reformen nach ihrer Machtverschiebung statt nur nach kurzfristiger Leistung beurteilen.

  3. 03

    Gegenmacht in Betrieben, Quartieren und Wissensinstitutionen verbinden.

  4. 04

    Jede Übergangsinstitution mit Rechten, Rechenschaft und Revisionspunkten versehen.

Schutzmechanismen

Was dabei nicht verloren gehen darf.

Kein Ausnahmezustand ohne Ende und keine Freiheit, die auf später verschoben wird.

Pluralistische Opposition bleibt legitim.

Erfolge und Schäden werden öffentlich gemessen und korrigiert.

Offene Forschung

Noch nicht beantwortet.

Welche Reformen erzeugen tatsächlich dauerhafte demokratische Kapazität?
Wie verhindert man Vereinnahmung durch bestehende Machtzentren?